Gemeindeversammlung vom 7.12.2011: CVP sagt JA zu allen Geschäften
An ihrer kürzlich durchgeführten Parteiversammlung wurden die Parteimitglieder über die Geschäfte der kommenden Budget-Gemeindeversammlung orientiert.
Thomas Kaufmann, Präsident der RPK, und Hans Murer, Präsident der Schulpflege präsentierten die Voranschläge 2012 der politischen Gemeinde (inklusive Stellenplan) und der Schulgemeinde. Sowohl die Verwendung des neuen Finanzausgleichs REFA im Betrag von rund Fr. 5.8 Mio. als auch die Steuerfusssenkungen um je 1% gaben zu Diskussionen Anlass. Die CVP hätte sich ein mutigeres Vorgehen der Behörden und damit zusammenhängend eine grössere Steuerfusssenkung gewünscht, zumal diese auch im Vorfeld zum REFA in Aussicht gestellt wurde. Trotzdem unterstützt die CVP den Antrag der Behörden, hofft aber, dass in einem Jahr und nach ersten Erfahrungen mit dem Finanzausgleich die Situation nochmals
analysiert und über eine weitere Steuersenkung nachgedacht wird..
Die Revision der Statuten des Zweckverbands GESA sowie die Abrechnungen wurden ohne Diskussionen ebenfalls zur Annahme empfohlen.
29. November 2011 / Th. Kaufmann
Ja zu beiden Jahresrechnungen 2010
An ihrer kürzlich durchgeführten Parteiversammlung wurden die Parteimitglieder über die Geschäfte der kommenden Gemeindeversammlung orientiert.
RPK-Präsident Thomas Kaufmann erläuterte die Jahresrechnung 2010 der politischen Gemeinde, welche ziemlich genau so abschloss, wie an der vergangenen Dezember-Gemeindeversammlung prognostiziert. Die Finanzlage der politischen Gemeinde präsentiert weiterhin gesund
Die Jahresrechnung 2010 der Schulgemeinde wurde vom CVP-Schulpfleger Toni Diethelm vorgestellt. Mit dem Ergebnis von über Fr. 840‘000 wurden sowohl der Voranschlag als auch die im Dezember 2010 abgegebene Prognose markant übertroffen. Die CVP hofft, dass künftig abgegebene Hochrechnungen der Schule genauer ausfallen. Mit einem Eigenkapital von über 7.3 Mio bzw. ca. Fr. 1‘100 pro Einwohner ist auch die Schule komfortabel finanziert. Die CVP beantragt der Gemeindeversammlung, beiden Jahresrechnungen 2010 zuzustimmen.
Der wiedergewählte CVP-Kantonsrat Patrick Hächler, Gossau informierte anschliessend über einige aktuelle Geschäfte aus dem Kantonsrat. Themen waren unter anderem das weitere Vorgehen nach der Ablehnung des Steuerpaketes sowie die Haltung der CVP zur TCS Initiative „Stau weg“.
1. Juni 2011 / Th. Kaufmann
Gemeindeversammlung vom 16. März 2011: CVP sagt JA zu allen Geschäften
An ihrer kürzlich durchgeführten Parteiversammlung wurden die Parteimitglieder über die Geschäfte der kommenden Budget-Gemeindeversammlung orientiert.
Othmar Hiestand, Gemeinderat, stellte die drei Geschäfte im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Bahnhofplatzes Bubikon vor. Zu Diskussionen und Fragen gab vor allem der Tauschvertrag der Gemeinde mit Herrn und Frau Bosshard Anlass. Die CVP ist überzeugt, dass dieser Tausch für beide Seiten fair und ausgewogen ist. Betreffend den neuen unterirdischen Parkplätzen hofft die CVP, dass die Gemeinde eine gute Lösung findet, um die Sicherheit der Benützer bestmöglichst sicherzustellen. Die CVP stimmt allen drei Vorlagen im Zusammenhang mit dem Bahnhof zu. Sie ist der Meinung, dass die Gelegenheit günstig ist, um ein solches Vorhaben zu realisieren.
Positiv wurden auch die beiden Projekt-Abrechnungen (SBB-Unterführung Weidlistrasse, Sanierung und Erweiterung des Schulhauses Bergli I) aufgenommen, die beide mit einer Kostenunterschreitung realisiert werden konnten. Toni Diethelm, Schulpfleger, zeigte auf, dass trotz nicht vorhersehbaren Zusatzaufwendungen im Bereich der Erdbebensicherheit auch der gebundene Kostenteil der Bergli I – Sanierung dem Budget entsprach. Auch die Erhöhung des Pensums im Bereich der Schulsozialpflege fand die einstimmige Zustimmung der CVP. Die CVP begrüsst die Pläne der Schulpflege zum Ausbau der Kapazitäten im Bereich des Turnhallenangebots. Sie hofft, dass in der Planungsphase neben den Platzanforderungen der Schule auch die Bedürfnisse der Vereine gründlich abgeklärt werden. Vielfältige Angebote im Sportbereich, die auch Jugendliche ansprechen, erachtet die CVP als sehr wichtig
8. März 2011 / Th. Kaufmann
Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2010: CVP unterstützt Antrag der RPK auf Steuersenkung
An ihrer kürzlich durchgeführten Parteiversammlung wurden die Parteimitglieder über die Geschäfte der kommenden Budget-Gemeindeversammlung orientiert.
Thomas Kaufmann, Präsident der RPK, und Hans Murer, Präsident der Schulpflege präsentierten die Voranschläge 2011 der politischen Gemeinde (inklusive Stellenplan) und der Schulgemeinde. Sie gaben inhaltlich zu keinen grossen Diskusionen Anlass. Der Antrag der Rechnungsprüfungskommission (RPK) zur Steuerfussreduktion von 1% bei der politischen Gemeinde und von 2% bei der Schulgemeinde wird der kommenden Gemeindeversammlung zur Annahme empfohlen. Es war für die CVP wichtig, dass dieser Abänderungsantrag der RPK keine Sparübung und kein Leistungsabbau der beiden Gemeinden zur Folge hat. Nach den vergangenen Jahren mit teilweise grossen Ueberschüssen erachtet die CVP den Zeitpunkt als richtig, die Steuerbelastung zu reduzieren.
Othmar Hiestand, Gemeinderat, stellte anschliessend die drei Sachgeschäfte der politischen Gemeinde vor. Alle drei Geschäfte, also der Verkauf der Liegenschaft an der Rutschbergstrasse, der Rahmenkredit zur Anschaffung eines zusätzlichen Fahrzeuges für den Unterhaltsdienst sowie der Kreditantrag zur Uebertragung der Jugendarbeit an eine externe Organisation werden von der CVP einstimmig unterstützt. Die Arbeit der Mojuga im Dienste unserer Jugend wird sehr begrüsst.
3. Dezember 2010 / Th. Kaufmann
Ja zu sämtlichen Geschäften der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2010
An ihrer kürzlich durchgeführten Parteiversammlung wurden die Parteimitglieder über die Geschäfte der kommenden Gemeindeversammlung orientiert.
RPK-Präsident Thomas Kaufmann erläuterte die sehr erfreuliche Jahresrechnung 2009 der politischen Gemeinde. Dank den positiven Jahresabschlüssen der vergangenen Jahre konnte das Eigenkapital auf über Fr. 12 Mio. gesteigert werden. Die sehr gesunde Finanzlage der politischen Gemeinde gibt der Gemeinde einen künftig grösseren Handlungsspielraum bei der Festsetzung des Steuerfusses. Dies auch in Anbetracht der wahrscheinlich positiven Auswirkungen des REFA. Auch die über Gebühren finanzierten Spezialfinanzierungen sind im Jahr 2009 angewachsen, weshalb auch in diesen Bereichen über Gebührensenkungen nachgedacht werden kann. Die CVP beantragt der Gemeindeversammlung, der Jahresrechnung 2009 zuzustimmen. Die anderen drei Geschäfte der politischen Gemeindeversammlung wurden von CVP-Gemeinderat Othmar Hiestand vorgestellt. Lediglich der Kredit von Fr. 230‘000 für die 1200-Jahr-Feier gab zu Diskussionen Anlass. So wurde die Frage gestellt, ob in einer sich der Nachhaltigkeit verpflichtenden Gemeinde, eine solche Ausgabe von ca. zwei Steuerprozent wirklich nachhaltig sei. Auch die Höhe von Fr. 230‘000 gab zu einigen Bemerkungen Anlass. Schliesslich wurden aber sämtliche Vorlagen mit grosser Mehrheit zur Annahme an der Gemeindeversammlung empfohlen.
Die Geschäfte der Schulgemeinde wurden von CVP-Schulpfleger Toni Diethelm vorgestellt. Auch die Schulgemeinde hat nach dem über Erwarten guten Abschluss 2009 wieder ein Eigenkapital von fast Fr. 6.5 Mio. Dies ist umso bemerkenswerter, als lediglich ein Verwaltungsvermögen von Fr. 2‘741‘000 in den Büchern ist und der Rest bereits, teilweise ausserordentlich abgeschrieben wurde. Somit hat auch die Schule genügend Substanz, um auch einmal ein weniger erfreuliches Jahresergebnis zu verkraften. Die CVP beantragt der Gemeindeversammlung auch die Jahresrechnung 2009 der Schule zuzustimmen.
Die CVP begrüsst es und dankt der Schulpflege, dass sie den Kredit für die Teilsanierung und den Umbau des Schulhauses Mittlistberg der Gemeindeversammlung vorlegt, auch wenn der grössere Teil als gebunden betrachtet werden kann. Der Zwischenbau beim Sekundarschulzentrum Bergli von Fr. 3.5 Mio. gab zu einigen Diskussionen Anlass, zumal die RPK beantragt, die Schulküche ersatzlos zu streichen und damit das Vorhaben auf Fr. 3.2 Mio. zu reduzieren. Ebenfalls wurde die Frage gestellt, ob nicht vor einer Zustimmung zuerst eine Gesamtplanung zum Schulstandort Bubikon verlangt werden sollte. Eventuell ergäben sich beispielsweise Synergien mit der geplanten Turnhallenerneuerung. Die Anwesenden unterstützten schliesslich klar die beiden Anträge der Schulpflege.
30. Mai 2010 / Th. Kaufmann
Gemeindewahlen Frühjahr 2010:
CVP Bubikon-Wolfhausen portiert vier ihrer bisherigen Behördenmitglieder zur Wiederwahl
Im Hinblick auf die kommenden Gemeindewahlen 2010 wurden an der Parteiversammlung die Kandidaturen der bisherigen CVP-Behördemitglieder bestätigt. Es sind dies Othmar Hiestand als Gemeinderat, Toni Diethelm als Mitglied der Schulpflege und Thomas Kaufmann als Präsident der RPK. Zudem portiert die CVP Hans Murer als Präsident der Schulpflege. Mit Bedauern nahm die CVP vom Rücktritt von Brigitte Langenegger aus der Schulpflege Kenntnis.
3. Dezember 2009 / Th. Kaufmann
Ja zu den Geschäften der Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 2009
An ihrer kürzlich durchgeführten Parteiversammlung wurden die Parteimitglieder über die Geschäfte der kommenden Budget-Gemeindeversammlung orientiert.
Thomas Kaufmann, Präsident der RPK, stellte den Voranschlag 2010 der politischen Gemeinde sowie den Stellenplan 2010 vor. Zu diskutieren gaben auch in diesem Jahr die vorgesehenen ausserordentlichen Abschreibungen im Betrag von CHF 500‘000. Die CVP ist der Meinung, dass das Instrument der ausserordentlichen Abschreibungen nur ausnahmsweise und in wohlbegründeten Fällen eingesetzt werden sollte. Die gleiche Diskussion fand auch beim vom Schulpfleger Toni Diethelm präsentierten Voranschlag 2010 der Schulgemeinde statt. Die anwesenden Parteimitglieder nahmen erfreut von der Reduktion des Steuerfusses der Schulgemeinde von 1 % auf 69 % Kenntnis. Beide Voranschläge inklusive des Stellenplans für die politische Gemeinde fanden die Zustimmung der CVP.
Othmar Hiestand, Gemeinderat, stellte anschliessend die drei Statutenrevisionen der ARA Weidli, der GESA und des ehemaligen Spitals Rüti vor. Alle drei Vorlagen empfiehlt die CVP der kommenden Gemeindeversammlung zur Annahme, auch wenn die revidierten Statuten der ARA Weidli eine im Vergleich zur Gemeindeordnung wesentlich höhere Ausgabenkompetenz des Gemeinderates vorsehen. Anschliessend wurden die Anwesenden von den Behördemitgliedern noch zu einigen aktuellen Geschäften wie dem neuen Leitbild zur Siedlungsentwicklung, der Planung des Bahnhofplatzes, der Verleihung des Energiestadtlabels, der Planung im Bereich der Schulanlagen usw. informiert.
3. Dezember 2009 / Th. Kaufmann
Gemeindeversammlung vom 16. September 2009:
CVP fordert enge Kontrolle durch den Gemeinderat
Nach ausführlicher Diskussion des Kreditantrags des Gemeinderates zur „Errichtung und Betrieb Regionalmuseum im Gesindehaus“ beschloss die a.o. Parteiversammlung der CVP Bubikon-Wolfhausen aufgrund der doch hohen jährlichen Kosten einen Änderungsantrag zu stellen: „Der Gemeinderat soll sich Einfluss auf den Trägerverein sichern, um so die Erfüllung des Museumszwecks im Sinne der Gemeinde auch über die Jahre sicherstellen zu können“. Mit dieser Ergänzung empfiehlt die Parteiversammlung das Geschäft zur Annahme.
10. September 2009 / C.Werder
Ja zu sämtlichen Geschäften der Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2009
An ihrer kürzlich durchgeführten Parteiversammlung wurden die Parteimitglieder über die Geschäfte der kommenden Gemeindeversammlung orientiert.
CVP-Gemeinderat Othmar Hiestand erläuterte die sehr erfreuliche Jahresrechnung 2008 der politischen Gemeinde. Dank den positiven Jahresabschlüssen der vergangenen Jahre konnte das Eigenkapital auf über Fr. 10.6 Mio. gesteigert werden. Die CVP ist der Meinung, dass man sich deshalb bei der Budgetierung für das Jahr 2010 nicht allzu sehr von der derzeitig negativen Stimmung beeinflussen lassen sollte. Weiter sollen auch die Gebühren im Trinkwasser- und Abwasserbereich in Anbetracht der stark positiven Saldi der entsprechenden Spezialfinanzierungen auf nächstes Jahr hin überprüft werden. Die CVP beantragt der Gemeindeversammlung, der Jahresrechnung 2008 zuzustimmen. Die anderen drei Traktanden der politischen Gemeinde (wiederkehrender Betrag von Fr. 50'000 für die Förderung von erneuerbaren Energien, Teilrevision der Verbandsstatuten KEZO sowie die neuen Statuten der RZO) werden ebenfalls einstimmig zur Annahme empfohlen.
Die Jahresrechnung 2008 wurde von Schulpfleger Toni Diethelm, CVP vorgestellt. Nach den in den Vorjahren getätigten ausserordentlichen Abschreibungen hat das Schulgut wieder ein Eigenkapital von über Fr. 5.4 Mio. Somit hat auch die Schule genügend Substanz, um auch einmal ein weniger erfreuliches Jahresergebnis zu verkraften. Diskutiert wurde auch die Rückstellungspraxis. Die Jahresrechnung enthält Rückstellungen im Betrag von total Fr. 182’000, von denen der grösste Teil die definierten Erfordernisse an eine Rückstellung nicht erfüllen. Sie haben somit den Charakter einer Reserve, die nach Meinung der CVP wieder aufgelöst werden soll. Im weiteren wurden die Anwesenden über den Stand der Arbeiten beim Schulhaus Bergli I orientiert. Diethelm ist der Meinung, dass trotz der anfänglichen Bauverzögerung (viel Schnee, Bauuntergrund beim Annexbau) die Endtermine eingehalten werden können.
20. Mai 2009 / Th. Kaufmann
Zustimmung zur Verselbständigung des Alters- und Pflegeheims Sunnegarte
Die CVP unterstützt einstimmig die Verselbständigung des Alters- und Pflegeheims Sunnegarte, der Alterssiedlung und der Spitex zur „Zentrum Sunnegarte AG“. Sie erwartet, dass mit dieser Verselbständigung das unternehmerische Denken und die Flexibilität der Führung des Altersheims erhöht werden und damit die Grundlage für ein auch künftig weiterhin qualitativ gutes und erfolgreiches Alters- und Pflegeheim gelegt wird. Positiv wurde auch davon Kenntnis genommen, dass die Anstellungsbedingungen des Personals mit dem neuen Rechtskleid mindestens gleich bleiben werden. Eine solch langfristig ausgerichtete Personalpolitik zusammen mit einer ausführlichen Berichterstattung an die Gemeinde erachtet die CVP als wichtige Grundlagen für ein gutes und attraktives Alters- und Pflegeheim in Bubikon.
5. Mai 2009 / Th. Kaufmann
Notarwahl vom 8. Februar 2008: Beide Kandidaten qualifiziert
An ihrer Sitzung vom 7. Januar hat die CVP Bubikon-Wolfhausen die beiden zur Notarwahl stehenden Kandidaten René Bieri und Werner Wenger eingeladen und befragt.
Die CVP ist der Meinung, dass beide zur Wahl stehenden Persönlichkeiten für das Amt des Notars gut qualifiziert und somit wählbar sind. Für den bisherigen Notar-Stellvertreter im Notariat Grüningen René Bieri sprechen die Erfahrung und die Kontinuität. Als langjähriger Notar-Stellvertreter ist er bestens mit den laufenden Geschäften vertraut. Werner Wenger, Notar-Stellvertreter in Küsnacht, andererseits ist unverbraucht und offen für Neues. Mit ihm besteht die Chance, dass gewisse Routinen hinterfragt und allenfalls anders angepackt werden. Aufgrund der sehr guten Qualifikation beider Kandidaten hat die CVP deshalb Stimm- bzw. Wahlfreigabe beschlossen.
8. Januar 2009 / Th. Kaufmann
CVP Bubikon-Wolfhausen: Parteiversammlung vom 27. November 2008
Ja zu den Geschäften der Gemeindeversammlung
An ihrer kürzlich durchgeführten Parteiversammlung wurden die Parteimitglieder über die Geschäfte der kommenden Budget-Gemeindeversammlung orientiert.
Gemeinderat Othmar Hiestand stellte den Voranschlag 2009 der politischen Gemeinde sowie den Stellenplan 2009 vor. Zu diskutieren gaben vor allem die ausserordentlichen Abschreibungen, die Höhe der Investitionen sowie das Outsourcing der Reinigung. Die CVP ist der Meinung, dass das Instrument der ausserordentlichen Abschreibungen nur ausnahmsweise und in wohlbegründeten Fällen eingesetzt werden sollte. Die gleiche Diskussion fand auch beim vom Schulpfleger Toni Diethelm präsentierten Voranschlag 2009 der Schulgemeinde statt. Die anwesenden Parteimitglieder nahmen erfreut von der Reduktion des Steuerfusses der Schulgemeinde von 3% auf 70% Kenntnis. Beide Voranschläge fanden die Zustimmung der CVP.
Im Sinne eines Ausblicks informierte Thomas Kaufmann über die Notarenwahl vom 8. Februar 2009. Die CVP begrüsst, dass sich zwei Kandidaten dafür zur Verfügung stellen und der Stimmbürger damit eine Auswahl hat.
Im letzten Teil informierte der CVP-Kantonsrat Patrick Hächler, Gossau über einige Geschäfte im Kanton. Im Detail ging er auf das Budget 2009, seine Tätigkeit in der Justizvollzugskommîssion sowie das eingereichte und mittlerweile abgeschrieben Postulat zur Kontrolle der Sendeleistungen der Handy-Antennen ein. Die CVP Bubikon hofft, dass dem Budget noch dieses Jahr vom Kantonsrat zugestimmt wird, damit in dieser wirtschaftlich schwierigen Zeit nicht Investitionen aufgeschoben werden müssen.
3. Dezember 2008 / Th. Kaufmann
CVP Bubikon-Wolfhausen: Vorstandssitzung vom 1. September 2008
Zustimmung zu den Geschäften der Gemeindeversammlung
Der Vorstand der CVP unterstützt die Erstellung eines Rad- und Gehweges entlang der Bürgstrasse im Betrage von CHF 330'000. Obwohl dieses Vorhaben in der Sache nicht als absolut zwingend zu bewerten ist, macht es doch Sinn und trägt zur Sicherheit und zur Lebensqualität bei. Ebenfalls unterstützt der Vorstand der CVP den Kredit für den Erweiterungsbau im Schulhaus Bergli 1. Dank der teilweisen Aufstockung erhält man mit einer relativ kleinen Investition zwei zusätzliche Klassenzimmer und einen Gruppenraum. Mehr zu reden gab die Abgrenzung in gebundene und ungebundene Ausgaben im Zusammenhang mit dem Annexbau beim Lift. Obwohl dieser Annexbau sehr viel Sinn macht, hätte sich die CVP im Sinne einer transparenten Darstellung und Information gewünscht, wenn mindestens ein Teil des Anbaus ebenfalls als Teil des Kreditantrages zur Abstimmung gelangt wäre.
11. September 2008 / KAT
CVP Bubikon-Wolfhausen: Parteiversammlung vom 22. Mai 2008
Zustimmung zu den Geschäften der Gemeindeversammlung
An der kürzlich durchgeführten Parteiversammlung der CVP Bubikon-Wolfhausen wurden die Anwesenden über die Geschäfte der kommenden Gemeindeversammlung orientiert.
Der von Thomas Kaufmann, Präsident der RPK, vorgestellten sehr erfreulichen Jahresrechnung der politischen Gemeinde wurde einstimmig zugestimmt und der Gemeindeversammlung zur Annahme empfohlen. Besondere Erwähnung fanden die wesentlich höheren Steuererträge sowie die geringeren Aufwendungen im Bereich der Sozialen Wohlfahrt. Anschliessend stellte Othmar Hiestand, Gemeinderat, die anderen beiden Geschäfte der politischen Gemeinde vor. Sowohl der Bauabrechnung über die Sanierung und Ergänzung des Hauptsammelkanals der Zone F und Bau eines Rückhaltebeckens als auch dem Antrag (Projektgenehmigung und Kreditbewilligung) zur Erweiterung des Reservoirs Homberg wurde einstimmig zugestimmt. In Anbetracht der weiterhin steigenden Bevölkerungszahl wurde die Frage diskutiert, ob das Fassungsvermögen bzw. die Kapazität des Reservoirs Homberg nicht hätte stärker erhöht werden sollen. Die Planung des Büros Frei + Krauer AG zeigt klar auf, dass der geplante Ausbau für die nächsten Jahrzehnte ausreicht.
Hans Murer, Präsident der Schulpflege, stellte die Jahresrechnung 2007 der Schulgemeinde vor. Erfreut nahmen die Anwesenden zur Kenntnis, dass anstelle des budgetierten Ausgabenüberschusses ein positives Ergebnis von ca. CHF 360'000 erzielt werden konnte. Die CVP stimmt der Abnahme der Rechnung 2007 einstimmig zu. Die Anwesenden wurden auch über die Planung im Bereich der Schulliegenschaften informiert. Die CVP ist der Ansicht, dass diese Planung sorgfältig gemacht wurde und wird. Sie unterstützt das Vorgehen der Schulpflege. Anschliessend informierte Brigitte Langenegger, Schulpflegerin, über die Aenderungen im Bereich der Sonderpädagogischen Massnahmen.
27. Mai 2008 / KAT
CVP Bubikon-Wolfhausen: Parteiversammlung vom 3. Dezember 2007
Unterstützung der Abänderungsanträge der RPK zum Voranschlag der Schule
An ihrer kürzlich durchgeführten Parteiversammlung wurden die Parteimitglieder über die Geschäfte der kommenden Budget-Gemeindeversammlung orientiert.
Gemeinderat Othmar Hiestand informierte über die Geschäfte der politischen Gemeinde. Sämtliche Geschäfte, die an der Gemeindever- sammlung zur Abstimmung gelangen wie die Waldabstandslinien Sunneberg, die Teilrevision BZO, der Gestaltungsplan Schwarz, die Abrechnung der ARA Schachen sowie der Voranschlag 2008 werden einstimmig zur Annahme empfohlen. Die Anwesenden zeigten sich erfreut, dass der Gemeinderat mit der Einzonung Rosswies und dem Gestaltungsplan Schwarz Anstrengungen unternimmt, um die Attraktivität des Werkstandorts Bubikon zu erhöhen und um zu- sätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.
Der CVP–Schulpfleger Toni Diethelm stellte die wichtigsten Eckpunkte und Veränderungen im Voranschlag 2008 der Schul- gemeinde vor und ging in diesem Zusammenhang auch auf die diversen geplanten Investitionen wie auf die Sanierung des Bergli I ein. Im Hinblick auf diese anstehenden Projekte und mit dem Ziel eines möglichst konstanten Steuerfusses will die Schulpflege weitere Vorfinanzierungen von CHF 200'000 und ausserordentliche Abschreibungen von CHF 182'000 machen. Thomas Kaufmann, Präsident der RPK, erläuterte die beiden Abänderungsanträge der RPK, die einerseits diese beiden Positionen im Gesamtbetrag von CHF 382'000 aus dem Voranschlag streichen möchte und andererseits diese Minderaufwendungen mit einer Steuersenkung von 3 % an den Steuerzahler weitergeben will. Hauptziel dieser Anträge der RPK, die keinerlei Einschränkungen im Schulbetrieb zur Folge haben, ist eine möglichst periodengerechte Belastung des Steuerzahlers. Hinzu kommt, dass man in ein paar Jahren – dann wenn möglicherweise höhere Abschreibungen aus den geplanten Investitionen anfallen – mehr über die Auswirkungen des kantonalen Finanzausgleichs auf die Finanzlage von Bubikon weiss. Die CVP schliesst sich der Meinung der RPK an und empfiehlt die beiden Abänderungsanträge der RPK zum Voranschlag der Schulgemeinde zu unterstützen.
Im letzten Teil blickte Claudio Werder auf die National- und Stände- ratswahlen zurück. Mit Freude zeigte er auf, dass die CVP sowohl in Bubikon-Wolfhausen als auch im Bezirk Hinwil zulegen konnte. Zu diesem Ergebnis trugen verschiedene Faktoren bei wie qualifizierte Kandidatinnen und Kandidaten, eine gute Arbeit der Mandatsträger auf kantonaler und eidgenössischer Ebene sowie eine klare und glaubwürdige Politik. In diesem Zusammenhang dankte die CVP auch Timo Werder für seine Kandidatur auf der Liste der Jungen CVP.
4. Dezember 2007 / Th. Kaufmann
CVP Bubikon-Wolfhausen: Parteiversammlung vom 23. Mai 2007
Zustimmung zu den Jahresrechnungen 2006
An der kürzlich durchgeführten Parteiversammlung der CVP Bubikon-Wolfhausen wurden die Anwesenden über die Geschäfte der kommenden Gemeindeversammlung orientiert.
Der von Thomas Kaufmann, Präsident der RPK, vorgestellten Jahresrechnung der politischen Gemeinde wurde ohne grosse Diskussionen zugestimmt und der Gemeindeversammlung zur Annahme empfohlen. Besondere Erwähnung fanden die wesentlich höheren Grundstückgewinnsteuern sowie die erkennbare, gute Ausgabendisziplin. Im weiteren nahm die CVP Kenntnis vom Rücktritt des Kantonalen Geschworenen Paul Staub. Da seitens der Parteivorständekonferenz genügend Kandidaten vorgeschlagen wurden, verzichtet die CVP auf eine eigene Nomination.
CVP-Schulpfleger Anton Diethelm stellte die Jahresrechnung 2006 der Schulgemeinde vor. Erfreut nahmen die Anwesenden zur Kenntnis, dass auch in der Schule der Aufwandüberschuss wesentlich tiefer als budgetiert ausfiel. Ohne die ausserordentlichen Abschreibungen hätte gar ein positives Ergebnis resultiert. Auch dieser Jahresrechnung stimmt die CVP einstimmig zu. Im weiteren wurden die Anwesenden über die beschlossenen Legislaturziele sowie über die Ueberlegungen betreffend den künftigen Raumbedürfnissen orientiert.
Für die Liste der Jungen CVP nominierte die CVP einstimmig und mit grosser Freude Timo Werder, Bubikon als Kandidat für die kommenden Nationalratswahlen. Die Anwesenden sind der Meinung, dass mit ihm eine sehr interessierte und fähige Persönlichkeit für dieses verantwortungsvolle Amt kandidiert.
29. Mai 2007 / KAT
CVP Bubikon-Wolfhausen: Parteiversammlung vom 4. Dezember 2006
Ja zu allen Geschäften der Gemeindeversammlung
An ihrer kürzlich durchgeführten Parteiversammlung wurden die Parteimitglieder über die Geschäfte der kommenden Budget-Gemeindeversammlung orientiert.
Othmar Hiestand informierte über die Geschäfte der politischen Gemeinde. Der Abrechnung über den Neubau der Schlammentwässerung bei der ARA Weidli und dem Voranschlag 2007 inklusive der 3 % Steuererhöhung wurde einstimmig zugestimmt. Im Hinblick auf die mittelfristige Finanzsituation erwartet die CVP, dass der Gemeinderat weiterhin sehr haushälterisch mit den finanziellen Mitteln umgeht und mögliche Einsparungspotentiale ausnützt. Wesentlich mehr zu reden gab der Projektierungskredit für den Umbau und die Erweiterung des Alters- und Pflegeheims Sunnegarte. Einige Mitglieder hatten den Eindruck, dass für die Durchführung eines Projektwettbewerbs zu viele Fragen noch offen sind. Zu nennen sind etwa die Trägerschaft, die unbefriedigende mittelfristige Finanzplanung oder das definitive Raumkonzept. Ebenfalls wurde diskutiert, ob ein Projektwettbewerb in dieser Form überhaupt notwendig ist. Die Mehrheit der anwesenden Mitglieder war aber der Meinung, dass dieser Projektwettbewerb durchgeführt werden sollte und damit die notwendigen Grundlagen geschaffen werden sollen, um dann über den eigentlichen Kredit zur Erweiterung des "Sunnegarte" abstimmen zu können. Somit empfiehlt die CVP der Gemeindeversammlung, dem Projektierungskredit zum Umbau und zur Erweiterung des Alters- und Pflegeheims "Sunnegarte" im Betrage von Fr. 145'000 zuzustimmen.
Der vom CVP – Schulpfleger Toni Diethelm vorgestellte Voranschlag 2007 der Schulgemeinde gab zu keinen grösseren Diskussionen Anlass. Obwohl der Voranschlag 2007 nicht das vor einem Jahr in Aussicht gestellte ausgeglichene Ergebnis zeigt, stimmt die CVP dem Budget 2007 einstimmig zu.
Die CVP nahm erfreut von der Kantonsrats-Kandidatur von Frau Helen Schneider, Bubikon Kenntnis. Sie ist überzeugt, mit Helen Schneider eine bestens qualifizierte Kandidatin den Wählerinnen und Wählern vorschlagen zu können.
Der bisherige CVP-Kantonsrat Patrick Hächler, Gossau informierte anschliessend über die Kantons- und Regierungsratswahlen 2007. Die CVP ist erfreut, wie schnell und gut sich Regierungsrat Hans Hollenstein in sein Ressort eingearbeitet hat und hofft natürlich, dass er im kommenden Frühjahr wieder mit einem guten Resultat in seinem Amt bestätigt wird. Bei den nächsten Kantonsratswahlen werden die Sitze nach einem neuen Verfahren zugeteilt, das Patrick Hächler noch einmal im Detail erklärte. Es ist das Ziel der CVP im Bezirk Hinwil, mindestens den bisherigen Sitz zu verteidigen. Anschliessend informierte Patrick Hächler über die beginnenden Budgetdebatten im Kantonsrat. Die CVP-Fraktion ist der Meinung, dass der Kanton ein strukturelles Defizit von Fr. 200 – 300 Mio. hat, das nur mit einem höheren Steuerfuss ausgeglichen werden kann. In diesem Zusammenhang ruft Patrick Hächler auch in Erinnerung, dass der Kanton Zürich infolge Steuerreduktionen (8 % Steuersenkung, Wegfall der Handänderungs- und Erbschaftsteuern) Fr. 800 Mio. weniger Einnahmen hat. Da der Kantonsrat verpflichtet ist, eine mittelfristig ausgeglichene Rechnung zu präsentieren, wird nochmals ein Sparpaket kommen müssen. Eine Rahmenbedingung soll dabei sein, dass den Gemeinden netto keine zusätzlichen Aufwendungen abgeschoben werden sollen.
6. Dezember 2006 / Th. Kaufmann
CVP Bubikon-Wolfhausen: Parteiversammlung vom 1. Juni 2006
Zustimmung zu den Geschäften der Gemeindeversammlung
An der kürzlich durchgeführten Parteiversammlung der CVP Bubikon-Wolfhausen wurden die Anwesenden über die Geschäfte der kommenden Gemeindeversammlung orientiert.
Der von Thomas Kaufmann, Präsident der RPK, vorgestellten Jahresrechnung wurde ohne grosse Diskussionen zugestimmt und der Gemeindeversammlung zur Annahme empfohlen. Trotz einem im Vergleich zum Voranschlag etwas höheren Fehlbetrag fanden die erkennbare, gute Ausgabendisziplin sowie die Tatsache, dass vor allem dank höheren Grundstückgewinnsteuern mehr eingenommen werden konnte als veranschlagt wurde, Erwähnung.
CVP Gemeinderat Othmar Hiestand orientierte anschliessend über die Teilrevision der Nutzungsplanung Bubikon. Sowohl die Aenderungen der Bauund Zonenordnung als auch die Aenderungen im Zonenplan fanden die einstimmige Zustimmung der CVP.
CVP-Schulpfleger Anton Diethelm stellte die Jahresrechnung 2005 der Schulgemeinde vor. Erfreut nahmen die Anwesenden zur Kenntnis, dass der Aufwandüberschuss der Schule um ca. Fr. 170'000 tiefer als budgetiert ausfiel. Dieses erfreuliche Resultat konnte vor allem dank etwas tieferen Ausgaben erreicht werden. Die CVP stimmt der Jahresrechnung einstimmig zu.
In der anschliessenden Diskussionsrunde standen die Behördenmitglieder wie immer für die diverse Fragen und Anregungen zur Verfügung.
2. Juni 2006 / KAT
